Das demokratische System in Schweden

Ein grundlegendes Element der Demokratie in Schweden sind die alle vier Jahre stattfindenden allgemeinen Wahlen, bei denen rund sieben Millionen stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger ihre Vertreter in den Reichstag, die Provinziallandtage und Kommunalversammlungen wählen. Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger, die spätestens am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben. Das gilt für alle Wahlen. Darüber hinaus gibt es besondere Vorschriften für die verschiedenen Wahlen.

• Reichstagswahl Für die Teilnahme an der Reichstagswahl muss man schwedischer Staatsangehöriger sein und in Schweden gemeldet sein oder gemeldet gewesen sein.
• Kommunal- oder Provinziallandtagswahlen Für die Teilnahme an den Kommunal- oder Provinziallandtagswahlen muss man schwedischer Staatsangehöriger sein,
  - oder Staatsangehöriger in einem Mitgliedstaat der EU
  - oder Staatsangehöriger in Island oder Norwegen
  - oder drei Jahre in Folge vor dem Wahltag in Schweden, sowie in der Kommune/dem
  Provinziallandtag gemeldet sein.

Es gibt jedoch viele Arten, die schwedische Politik zu beeinflussen, beispielsweise indem man sich einer politischen Partei anschließt, oder eine Stellungnahme zu den
von der Regierung ausgeschickten Berichten abgibt, oder an Volksabstimmungen teilnimmt.

Das schwedische Verwaltungsmodell - drei Ebenen

Schweden hat drei Regierungsebenen: national, regional und lokal. Darüber hinaus gibt es die europäische Ebene, die seit dem Beitritt Schwedens zur EU immer mehr an Bedeutung gewonnen hat.

• Nationale Ebene Auf der nationalen Ebene wird das Volk vom Reichstag vertreten, der die gesetzgebende Macht hat. Die Regierung ergreift die Initiative zu neuen Gesetzen und setzt auch die Beschlüsse des Reichstags um. Zu ihrer Hilfe hat die Regierung die Kanzlei der Ministerien mit den Ministerien sowie rund 300 staatliche Behörden und Ämter.
  Beispiele: Polizei, Verteidigung
  
• Regionale Ebene Auf regionaler Ebene ist Schweden in 21 Provinzen aufgeteilt. Die politischen Aufgaben auf dieser Ebene werden von den Provinziallandtagen wahrgenommen, deren Mitglieder von den Einwohnern der Provinz in den allgemeinen Wahlen gewählt werden. Die Tätigkeit der Provinziallandtage wird durch Staatszuschüsse sowie Provinziallandtagssteuern und Abgaben finanziert, die unter anderem im Kommunalgesetz geregelt werden. Auf regionaler Ebene gibt es ferner Provinzialregierungen, die Vertreter des Staates in den Provinzen. Manche staatlichen Behörden sind auch auf regionaler und lokaler Ebene tätig, zum Beispiel in den so genannten Provinzialämtern.
  Beispiele: Krankenpflege, allgemeine Verkehrsmittel
  
• Lokale Ebene Schweden ist in 290 Kommunen aufgeteilt. In jeder Kommune gibt es eine Volksvertretung, den Gemeinderat, der über die Fragen der eigenen Kommune beschließt. Der Gemeinderat ernennt den Gemeindevorstand, der wiederum die Tätigkeit der Kommune leitet. Die Tätigkeit wird durch Kommunalsteuern, Staatszuschüsse und Abgaben finanziert und wird in erster Linie im Kommunalgesetz geregelt. Andere wichtige Gesetze für die Kommunen sind das Sozialhilfegesetz und das Schulgesetz.
  Beispiele: Schulen, Kinderbetreuung
  
• Europäische Ebene Mit dem Beitritt zur EU erhielt Schweden eine weitere Regierungsebene: die europäische. Als Mitglied ist Schweden von den Rechtsvorschriften der EU umfasst und nimmt am Beschlussprozess teil, wenn neue gemeinsame Bestimmungen ausgearbeitet und beschlossen werden. Die Regierung vertritt Schweden im Ministerrat der Europäischen Union, dem höchsten beschließenden Gremium der EU.