Das Haushaltsverfahren

Zweimal jährlich unternimmt der schwedische Finanzminister einen mit viel Aufmerksamkeit bedachten Gang vom Finanzministerium zum Reichstag, gefolgt von den Fotografen der Medien. Der Grund des großen Interesses: der Haushaltsentwurf der Regierung wird dem Reichstag vorgelegt.


Im Frühjahr wird die Finanzvorlage der Regierung eingebracht, im Herbst der Haushaltsentwurf.

Die beiden Vorlagen unterscheiden sich inhaltlich von einander. In der Frühjahrsvorlage legt die Regierung die Leitlinien für die Wirtschaftspolitik der nächsten Jahre fest. Im Haushaltsentwurf wird dann der Haushaltsplan für das kommende Jahr erstellt mit detaillierten Vorschlägen über die Verwendung der Mittel in den verschiedenen Ausgabenbereichen.

Die Vorlage des Frühjahrshaushalts oder des Haushaltsentwurfs im Reichstag durch den Finanzminister stellt den Höhepunkt einer Arbeit dar, mit der sich die Kanzlei der Ministerien das ganze Jahr über befasst hat. Zuvor müssen u.a. Prognosen erstellt werden, Ausgabenbereiche berechnet und verhandelt werden und eine Vielzahl von Beschlüssen gefasst werden.