So wird Schweden regiert

In »So wird Schweden regiert« wird die Arbeit der Kanzlei der Ministerien in einen breiteren Zusammenhang gesetzt. Welche Rolle spielt sie im politischen System Schwedens? Wie ist ihre Beziehung zum Reichstag? Welche Rolle spielt die Regierung in der EU-Zusammenarbeit? Einige dieser Fragen werden hier beantwortet.

  • Nachfolgend werden ferner das Entstehen eines Gesetzes sowie das Haushaltsverfahren und die Lenkung staatlicher Behörden beschrieben. Es folgt auch eine Liste einiger schwierigerer Begriffe in den Texten.

  • Zur Erleichterung des Lesens sind alle Personenbezeichnungen im Text nur in ihrer maskulinen Form angegeben.
    Weitere Informationen auf Schwedisch sind unter dem grünen Tab »Så styrs Sverige« zu finden.
    Weitere Informationen auf Englisch sind unter dem grünen Tab »How Sweden is governed« zu finden.

  • Alle vier Jahre wählen die schwedischen Bürgerinnen und Bürger die Abgeordneten des Reichtags. Der Ministerpräsident wird vom Reichstag ernannt und erhält den Auftrag zur Regierungsbildung.

  • Die Kanzlei der Ministerien und die Ministerien

    Die Kanzlei der Ministerien besteht aus der Kanzlei des Ministerpräsidenten, den zwölf Ministerien und der Verwaltungszentrale.

  • Das demokratische System in Schweden

    Schweden ist eine parlamentarische Demokratie. Alle öffentliche Macht geht vom Volk aus. Ein grundlegendes Element der Demokratie in Schweden sind die allgemeinen Wahlen, die alle vier Jahre stattfinden.
    Schweden hat drei Regierungsebenen: national, regional und lokal. Darüber hinaus gibt es die europäische Ebene, die seit dem Beitritt Schwedens zur EU immer mehr an Bedeutung gewonnen hat.

  • Arbeitsformen der Kanzlei der Ministerien

    Die Kanzlei der Ministerien ist der Regierung unterstellt und damit eine politisch gelenkte Organisation, in der über die Ausrichtung der Regierungsgeschäfte und vorrangige Fragen entschieden wird.
    Bei den wöchentlichen Kabinettssitzungen entscheidet die Regierung in allen Fragen gemeinschaftlich und einvernehmlich.

  • Das Haushaltsverfahren

    Im Frühjahr wird die Finanzvorlage der Regierung eingebracht, im Herbst der Haushaltsentwurf.

  • Das Gesetzgebungsverfahren

    Jedes Jahr bringt die Regierung ungefähr 200 Vorlagen im Reichstag ein. Manche Vorlagen sind Entwürfe zu völlig neuen Gesetzen, die eine ausführliche Beratung und politische Aussprache erfordern, bevor der Reichstag darüber abstimmen kann. Andere Vorlagen können Entwürfe zu mehr oder weniger umfassenden Gesetzesnovellen enthalten oder Vorschläge zu Leitlinien verschiedener Art sein.
    Schweden hat vier Grundgesetze, die zusammen die Verfassung bilden.

  • Weshalb Öffentlichkeit?

    Einer der Eckpfeiler in einer demokratischen Gesellschaft wie Schweden ist das Öffentlichkeitsprinzip. Das bedeutet, dass die Tätigkeit der Behörden und Ämter weitestgehend transparent erfolgen soll.

  • Menschenrechte in Schweden

    In Schweden werden die Menschenrechte unter anderem in der Verfassung geschützt, die eines der vier Grundgesetze ist.
    Eine wichtige Funktion zur Gewährleistung der Transparenz im öffentlichen Sektor ist die Institution des Ombudsmanns, die in mehreren anderen Ländern Nachahmner hat.

  • Enquête-Kommissionen und Kommissionen

    Manche Fragen, mit denen sich die Regierung befasst, sind komplexer Natur und machen deshalb eine besonders gründliche Vorarbeitet erforderlig, bevor ein Regierungsentwurf vorbereitet und dem Reichstag zur Annahme vorgelegt werden kann.

  • Behörden und Ämter

    Zum Verantwortungsbereich jedes Ministeriums gehört eine Anzahl staatliche Behörden und Ämter, die für die Anwendung und Umsetzung der von Reichstag und Regierung beschlossenen Gesetze zuständig sind.

  • Schweden und die EU

    Schweden ist seit dem 1. Januar 1995 Mitglied der Europäischen Union, EU. Das bedeutet unter anderem, dass gewisse Beschlüsse, die früher vom schwedischen Reichstag gefasst wurden, nun gemeinsam mit den übrigen EU-Ländern gefasst werden.

  • Kontakt und Besuche

    Telefon, Anschrift, Öffnungszeiten, E-Mail